Allgemeine Geschäftsbedingungen Easy-Web-Abo

1 Anwendungsbereich und Vertragsabschluss

1.1
Diese AGB sind Bestandteil jedes Vertrages zwischen der Zeisch GmbH (Easy-Web-Abo Anbieter) und der Kundin bzw. des Kunden (nachfolgend "Kunde") und gelten für alle Angebote bzw. Dienstleistungen von Easy-Web-Abo.

1.2
Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert der Kunde die Geschäftsbedingungen samt den weiteren Bestandteilen des Vertrages mit der Zeisch GmbH.

2 Leistungen und Rechte von der Zeisch GmbH

2.1
Die Zeisch GmbH erbringt die Dienstleistungen gemäss der Beschreibung des bestellten Angebotes und legt äusserst grossen Wert darauf, diese im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden betrieblichen Ressourcen störungs- und unterbrechungsfrei anzubieten.

2.2
Im Jahrespreis inbegriffen ist die Jahresgebühr für den Domainnamen, die Kosten des Hostings sowie die Supporttätigkeit. Die Supporttätigkeit erstreckt sich auf die Behebung von Problemen sowie das Vornehmen von inhaltlichen Änderungen, jedoch nicht auf die Erweiterung der Seite.

2.3
Der vorreservierte Domainname wird erst bei der Bezahlung der Rechnung definitiv reserviert. Falls in der Zwischenzeit der gewünschte Domainname von einer Drittperson gekauft wird, so hat der Kunde keinen Anspruch auf diesen Domainnamen respektive auf eine Entschädigung. Die Zeisch GmbH kann nie verantwortlich gemacht werden, wenn ein gewünschter Domainname nicht mehr verfügbar ist.

2.4
Die Zeisch GmbH kann zur Leistungserbringung jederzeit Dritte beiziehen.

2.5
Die Zeisch GmbH ist bestrebt notwendige Unterhaltsarbeiten, welche zu einem Betriebsunterbruch führen können, möglichst kurz zu halten und in Randzeiten zu legen.

2.6
Wird die Zeisch GmbH von einer zuständigen Behörde der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung angezeigt, ist eine solche Nutzung offensichtlich oder besteht ein erheblicher Verdacht auf eine solche Nutzung, insbesondere aufgrund des Hinweises eines Dritten, so kann die Zeisch GmbH den Kunden zur vertragsgemässen Nutzung anhalten, die Dienstleistung für eine unbestimmte Zeit aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.
Weitere Massnahmen von der Zeisch GmbH im Falle der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung oder bei entsprechendem Verdacht bleiben vorbehalten.
Die Zeisch GmbH kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn der Kunde Vertragsbestimmungen missachtet.

3 Verantwortung und Pflichten des Kunden

3.1
Der Kunde muss eine nachvollziehbare Berechtigung an der gewünschten Internetadresse (Domainname) haben. Der Kunde darf keine Webseiten für Firmen aufschalten, an denen er nicht wirtschaftlich beteiligt ist oder in deren Auftrag arbeitet.

3.2
Der Kunde ist für die Informationen verantwortlich, die er und die mit ihm kommunizierenden Dritten mit seinem Einverständnis durch die Zeisch GmbH übermitteln oder bearbeiten lassen, verbreiten oder zum Abruf bereithalten. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich.

3.3
Der Kunde schützt seine Daten nach bestem Wissen vor unbefugtem Zugriff sowie vor Manipulationen von Drittpersonen.

3.4
Illegale und rechtswidrige Inhalte, insbesondere

- Pornographische, sexorientierte, sittenwidrige und erotische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB

- Diskriminierung und rechtsradikale Schriften, Ton und Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 261 StGB und Art. 261

- Gewaltdarstellungen im Sinne Art. 135 StGB

- Aufruf zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB

- Verletzung von Urheberrechten, verwandten Schutzrechten, Markenrechten oder andere Immaterialgüterrechten

- Anstiftung oder Anleitung zu strafbaren Verhalten

- Persönlichkeitsverletzung

- Unerlaubte Glückspiele im Sinne der Schweizerischen Lotteriegesetzes

sind untersagt, auch wenn diese nicht öffentlich zugäglich sind.

3.5
Der Kunde ist verpflichtet, der Zeisch GmbH allfällige Störungen und Unterbrechungen der von ihm beanspruchten Dienstleistungen unverzüglich zu melden und die Zeisch GmbH bei der Behebung der Störung nach Möglichkeit zu unterstützen.
Die Zeisch GmbH übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.

3.6
Der Kunde sorgt dafür, dass anderen Personen die Benutzeridentifikation und das Passwort nicht bekannt gemacht werden und dass Informationen darüber nicht zugänglich sind.

3.7
Der Kunde ist verpflichtet, der Zeisch GmbH stets seine aktuelle und korrekte Postanschrift mitzuteilen. Die Zeisch GmbH behält sich vor, die Dienstleistung zu sistieren oder den Vertrag frist- und entschädigungslos zu kündigen, wenn der Kunde über seine Postanschrift nicht mehr erreicht werden kann.

3.8
Der Kunde zahlt die für die Dienstleistung anwendbare Gebühr.

4 Gebühren, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

4.1
Die Zahlungspflicht beginnt mit dem Vertragsabschluss. Die Webseite ist ein Jahr lang Online vom Zeitpunkt der Rechnungsbegleichung. Das easy-web-abo kostet 179.- CHF exkl. MwSt pro Jahr. Die Mail-Adresse zur Webseite kostet zusätzliche 79.- CHF exkl. MwSt und kann bei Bedarf dazu bestellt werden. Die Zeisch GmbH schaltet die Webseite spätestens 14 Tage nach Zahlungseingang Online.

4.2
Die Zeisch GmbH stellt dem Kunden im Voraus die Rechnung für das erste Jahr.
Die Rechnung ist innerhalb der auf dem Rechnungsformular angegebenen Zahlungsfrist zu bezahlen.

4.3
Verletzt der Kunde die Zahlungsbedingungen gemäss Ziffer 4.2, so ist die Zeisch GmbH ab der 2. Mahnung zur Erhebung von kostendeckenden Mahngebühren berechtigt. Überdies hat die Zeisch GmbH das Recht die Dienstleistung nach einer erfolglosen 1. Mahnung zu sistieren.
Ab einer schriftlichen Mahnung behält sich die Zeisch GmbH vor, den Fall an ein Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde verpflichtet sich, alle daraus resultierenden Kosten zu übernehmen.

4.4
Die Zeisch GmbH behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Allfällige Preiserhöhungen gibt die Zeisch GmbH so rechtzeitig bekannt, dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen kann. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.

5 Gewährleistung und Haftung

5.1
Gewährleistung und Haftung von der Zeisch GmbH

5.1.1
Die Zeisch GmbH übernimmt keine Gewährleistung für das störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung. Die Zeisch GmbH kann den ununterbrochenen Service, den Service zu einem bestimmten Zeitpunkt und die Qualität der gespeicherten oder übermittelten Daten nicht garantieren.

5.1.2
Die Zeisch GmbH haftet nicht für Forderungen oder für Schäden, die den Kunden oder dessen Kunden entstehen, insbesondere für Schäden wegen Datenverlust oder wegen der Unmöglichkeit, Zugang zur Webseite zu erhalten oder Informationen zu senden und zu empfangen.

5.1.3
Bei Vertragsverletzungen haftet die Zeisch GmbH für absichtliche oder grobfahrlässige Schäden die durch die Zeisch GmbH verursacht wurden. In jedem Fall ist die Haftung von der Zeisch GmbH auf den unmittelbaren Schaden oder bis zum Gegenwert der bezogenen Leistung beschränkt.
In keinem Fall haftet die Zeisch GmbH jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.

5.1.4
Die Zeisch GmbH übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwecken dienen.

5.2
Gewährleistung und Haftung des Kunden

5.2.1
Der Kunde haftet gegenüber der Zeisch GmbH für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung seiner vertraglichen Verantwortung und Pflichten zurückzuführen sind.

5.2.2
Der Kunde benützt die Dienstleistung und die darauf vorinstallierten Software auf eigenes Risiko.

5.2.3
Liegt der Zeisch GmbH bis spätestens zwei Monate vor Vertragsende keine Kündigung vor, so erweitert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr. Der Kunde wird drei Monate vorher explizit auf der Rechnung darauf aufmerksam gemacht.

6 Datensicherung, Datenschutz und Datenbekanntgabe

6.1
Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Die Zeisch GmbH sichert die Daten des Kunden zwar täglich, kann aber nicht für den Verlust dieser Sicherung haftbar gemacht werden.

6.2
Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich die Zeisch GmbH an das schweizerische Datenschutz- und Fernmelderecht.

6.3
Die Zeisch GmbH wird die Daten des Kunden nicht an Dritte verkaufen oder zur Verfügung stellen.
Die Zeisch GmbH behält sich jedoch das Recht vor, die Daten und Identität des Kunden auf Begehren Dritten bekannt zu geben. Insbesondere beim Eintreffen eines Falles gemäss Ziffer 3.4.

6.4
Bei sämtlichen Geschäftskontakten mit der Zeisch GmbH ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.

6.5
Der Kunde stimmt zu, dass seine gegenüber der Zeisch GmbH gemachten persönlichen Angaben durch die Zeisch GmbH zu Marketingzwecken für Dienstleistungen oder Produkte von der Zeisch GmbH oder von ausgewählten Partnern verwendet werden können und dass die Zeisch GmbH den Kunden auf interessante Angebote aufmerksam machen kann.
Die persönlichen Angaben werden vertraulich behandelt.

7 Geistiges Eigentum

7.1
Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistung. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergibt sich aus den Geschäftsbedingungen und den weiteren Vertragsbestandteilen.

7.2
Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigem Eigentum bezüglich der Dienstleistung (z.B. Programme, Vorlagen, Daten) verbleiben bei der Zeisch GmbH oder den berechtigten Dritten.

8 Vertragsdauer und Kündigung

8.1
Der Vertrag zwischen der Zeisch GmbH und dem Kunden tritt sofort nach Erhalt der Online-Bestellung des Kunden durch die Zeisch GmbH in Kraft und kann von jeder Partei schriftlich per Post mit einer Frist von 60 Tagen auf Ende der Vertragsdauer gekündigt werden.

8.2
Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres abgeschlossen.
Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn der Kunde den Vertrag nicht fristgerecht kündigt.

8.3
Ein abgeschlossener Jahresvertrag kann nicht früher als auf Jahresende gekündigt werden. Es erfolgt keine Rückzahlung bei offline Schaltung der Webseite auf Wunsch des Kunden vor Ablauf des Jahres.

8.4
Die Zeisch GmbH ist berechtigt den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht.

8.5
Mit der Nichtzahlung der Jahresrechnung nach der 1. Mahnung hat die Zeisch GmbH das Recht trotz bestehendem Vertrag die Webseite offline zu setzen, bis der Kunde seine Rechnung bezahlt. Die Zeisch GmbH gibt in dieser Zeit den Domainnamen frei und der Kunde hat keinen Anspruch mehr auf diesen Namen.

8.6
Nach Vertragsablauf ist die Zeisch GmbH berechtigt, die Daten des Kunden zu löschen. Der Kunde ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten selber verantwortlich. Im Falle einer ausserordentlichen, sofortigen Vertragsauflösung werden die Daten nach Ablauf von 10 Kalendertagen seit der Kündigungsmitteilung gelöscht.

9 Weitere Bestimmungen

9.1
Die Zeisch GmbH kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Es ist die Aufgabe des Kunden sich über Änderungen zu informieren.
Die aktuellen Versionen sind jeweils auf der Webseite von der Zeisch GmbH mit Datum der Gültigkeit ersichtlich. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist aufzulösen. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.

9.2
Auf den Vertrag ist immer schweizerisches Recht anwendbar.

9.3
Als Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten vereinbaren die Parteien in allen Fällen das Geschäftsdomizil der Zeisch GmbH (Arlesheim, BL, Schweiz). Die Zeisch GmbH ist berechtigt, den Kunden an dessen Domizil zu belangen.

10 Salvatorische Klausel

10.1
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages als ungültig erweisen, ersetzen die Parteien diese durch neue, welche den ursprünglich angestrebten Zielen und Zwecken entsprechen.
Die Gültigkeit der AGB bleibt in jedem Fall erhalten.
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